Direkt zum Inhalt springen

Accesskeys

Gemeindeversammlung

Die Einwohnergemeindeversammlung ist das oberste Organ der Gemeinde. Sie besteht aus der Gesamtheit der stimmberechtigten Schweizer Bürgerinnen und Bürger. Sie findet mindestens zwei Mal jährlich statt (Rechnungs-Gemeindeversammlung im Mai/Juni und die Budget-Gemeindeversammlung im November).
 

Die wichtigsten Aufgaben der Gemeindeversammlung sind:

  • Festlegung des Voranschlages (Budget) und des Steuerfusses
  • Genehmigung der Gemeinderechnung
  • Beschlussfassung über öffentliche Bauvorhaben und Planungen
  • Erlass von Reglementen, in denen Gebühren und Beiträge festgelegt werden

Versammlungsdaten: 

Rechnungs-Gemeindeversammlung
 
6. Juni 2018
Budget-Gemeindeversammlung
 
21. November 2018
 

Gemeindeversammlung vom 6. Juni 2018

Die Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 6. Juni 2018 werden gemäss § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes veröffentlicht. An der Einwohnergemeindeversammlung haben von den 2‘740 Stimmberechtigten deren 94 teilgenommen. Das Beschlussquorum lag bei 548 Stimmen. Sämtliche Beschlüsse sind gemäss den Anträgen des Gemeinderats positiv gefasst worden.

1.   Protokoll der Gemeindeversammlung vom 22. November 2017
2.   Genehmigung des Rechenschaftsberichts 2017
3.   Genehmigung der Jahresrechnung 2017
4.   Genehmigung der Kreditabrechnungen über
      a)  Schulstrasse Aettenschwil: Sanierung und Umgestaltung und Bau der Kanalisation
      b)  Schul- und Küfermattstrasse Sins: Sanierung und Umgestaltung
5.   Vorfinanzierung für das Projekt Südwestumfahrung Sins: Verwendung der Ertragsüberschüsse 2018 bis 2025
 

Alle Beschlüsse erreichten das Beschlussquorum nicht und unterliegen dem fakultativen Referendum. Für die Einreichung eines allfälligen Referendumsbegehrens können bei der Gemeindekanzlei unentgeltlich Formulare bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste ebenfalls bei der Gemeinde zur Prüfung des Wortlautes des Begehrens eingereicht werden. Das Referendum und damit das Begehren um Urnenabstimmung gelten als zustande gekommen, wenn dies von 1/10 der Stimmberechtigten innert 30 Tagen schriftlich verlangt wird. Die Referendumsfrist läuft am Dienstag, 17. Juli 2018, ab. 

Weitere Auskünfte erteilt Ihnen gerne die Gemeindekanzlei